„Das etablierte funktioniert nicht mehr“ – Ben Krischke über die Wahlen im Osten

In der 52. Folge des Podcasts based. war Ben Krischke, Leiter Digitales beim Cicero, zu Gast. Anlass waren die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen, bei denen die AfD stark abschnitt. Krischke, der zu dem Thema einen Text verfasst hat, ordnet die Ergebnisse als Vorboten eines größeren Umbruchs ein – ausdrücklich nicht als Rückkehr zur Weimarer Republik.

Das Ende der „Berliner Republik“

Krischke versteht unter „Berliner Republik“ weniger eine geografische Bestimmung als ein über Jahrzehnte gewachsenes Konglomerat aus etablierten Politikern, Journalisten, Unternehmen und NGOs. Dieses verliere zunehmend an Deutungshoheit. Ein System werde nicht abgerissen, sondern umgebaut:

Es geht darum, dass gerade sehr viele Dinge um uns herum, die etabliert waren. Plötzlich nicht mehr etabliert sind.

Entscheidend sei dabei die Digitalisierung, durch die sich Menschen breiter informieren und nicht mehr allein auf klassische Medien angewiesen seien. Die politische Kommunikation ändere sich, so seine These, gerade „in einer wahnsinnig drastischen Art und Weise“.

Kritik an SPD und Grünen

Scharf ins Gericht geht Krischke mit den Reaktionen aus den Ampelparteien. Die Argumentation von Kevin Kühnert und Ricarda Lang, man müsse nur besser kommunizieren, hält er für „das reaktionäre Element in dem Ganzen“. Statt Selbstkritik sieht er eine Verweigerungshaltung:

Ich glaube, dass sie teilweise selber nicht dran glauben, was sie da eigentlich so erzählen.

Als klügste Reaktion aus den Reihen der SPD wertet er den Vorschlag der brandenburgischen Finanzministerin, Kühnert und Saskia Esken vorerst nicht mehr in Talkshows zu schicken. Der SPD rät er, wieder ein klares sozialdemokratisches Profil zu schärfen und „mehr Helmut Schmidt auch zu wagen“.

Radikaler Pragmatismus bei der Regierungsbildung

Bei der Frage nach möglichen Koalitionen bezeichnet sich Krischke als „radikal pragmatisch“. Er verweist auf Italien, Österreich und Frankreich, wo rechte oder rechtskonservative Kräfte regieren oder mitregieren, ohne dass die Demokratie zusammengebrochen sei. Für Sachsen und Thüringen hält er eine Einbindung der AfD für denkbar – auch mit Bedingungen bei Personal und Positionen. Zugleich warnt er vor den Folgen, wenn ein starker Wählerwille dauerhaft ignoriert werde.

Zur AfD selbst betont er, ihr Erfolg sei vor allem ein Urteil über die anderen Parteien:

Für mich ist eine Stimme für die af d immer stärker eine Stimme gegen die anderen als eine Stimme für die AF d.

Für den Bund erwartet Krischke keinen Kurswechsel der Ampel mehr. Er rechnet damit, dass die Koalition trotz der Klatschen bis zur nächsten Wahl weiterregiert – und plädiert persönlich für „ein Ende mit Schrecken“ statt eines „Schreckens ohne Ende“.