Jan Fleischhauer über Regierung, Medien und Meinungsfreiheit

In dieser Episode von based. ist mit Jan Fleischhauer einer der bekanntesten deutschen Kolumnisten zu Gast. Im Mittelpunkt des Gesprächs steht das Verhältnis der Regierung zu den Medien sowie zur Bevölkerung. Fleischhauer hatte dieses Thema zum Anlass seiner jüngsten Kolumne genommen.

Der Anlass: eine abgewiesene Klage

Ausgangspunkt ist die vom Bundesverfassungsgericht abgewiesene Klage der Entwicklungsministerin Schulze gegen Julian Reichelt, die sich auf einen provokanten Tweet bezog. Im Gespräch wird gefragt, inwiefern dieser Vorgang ein Offenbarungseid für ein fehlendes Verständnis der Ampel im Umgang mit der Meinungsfreiheit ist. Diskutiert wird dabei auch die grundsätzliche Frage, wo legitime Staatskritik aufhört.

Kurze Zündschnur bei Kritik

Ein weiterer Schwerpunkt ist die Frage, warum Politiker heute so empfindlich auf Kritik an der eigenen Politik reagieren. Als einen Grund für die aus seiner Sicht bestehende Hilflosigkeit der Regierung sieht der Kolumnist unter anderem die wachsende Akademisierung des Parlaments, die auch die Kanzlerpartei und einstige Arbeiterpartei SPD präge. Erörtert wird zudem, warum sich die Sozialdemokraten dennoch auf der Seite der Kämpfer für „das Gute“ wähnen und ob Volksvertreter wieder widerstandsfähiger gegenüber Kritik werden müssen.

Die AKW-Files

Im Zusammenhang mit dem Thema wird in dieser Folge auch die Cicero-Recherche zu den sogenannten AKW-Files besprochen. Das Gespräch wird von den Machern als unterhaltsame Ausgabe angekündigt, in der von den Grünen bis zur AfD jede Partei ihr Fett wegbekommt.