Taurus-Streit: Wieso geht die SPD auf Alleingang?

Erneut steht die Ampelkoalition stark unter Druck: Die Debatte über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern spaltet die Grünen und die FDP von der Kanzlerpartei ab. In der neuen Folge des Podcasts based. spricht die Redaktion mit Helene Bubrowski, der stellvertretenden Chefredakteurin von Table Media, über eine Auseinandersetzung, die die Unterstützung des Bundeskanzlers noch weiter sinken zu lassen scheint. Die zentrale Frage: Besitzt der Krieg in der Ukraine tatsächlich die Explosionskraft, um die Koalition zu sprengen?

Die Begründung des Kanzlers

Kanzler Scholz lehnt die Lieferung mit der Erklärung ab, Deutschland könne dadurch zur Kriegspartei werden. Im Gespräch mit Bubrowski wird gefragt, was an dieser Begründung dran ist. Diskutiert wird zudem, wie klug es ist, dass der Kanzler der CDU in seiner Regierungserklärung vorwirft, mit Gründen zu argumentieren, die der Bevölkerung gar nicht vorliegen.

Streut ein solcher Vorwurf nicht noch mehr Misstrauen? Genau an dieser Stelle setzt das Gespräch an und beleuchtet, welche Folgen die Kommunikation des Kanzlers für das Vertrauen in die Regierung haben kann.

Ringtausch und die Rolle des Friedenskanzlers

Nach der Absage der Taurus-Lieferung fordern andere Regierungsvertreter einen Ringtausch mit England, um die Ukraine weiter unterstützen zu können. Ob das ein künftig realistisches Szenario ist, wird im Podcast erörtert. Ebenso geht es um die Frage, warum sich der Bundeskanzler ausgerechnet jetzt gegen diese Form der Unterstützung stemmt.

Ein weiterer Aspekt: Warum will Scholz sich mit diesem Handeln als Friedenskanzler inszenieren? Bubrowski ordnet ein, welche politische Wirkung diese Selbstdarstellung entfalten kann und wie sie mit der aktuellen Debatte zusammenhängt.

Der Blick auf den Krieg

Auch ein größerer Blick auf den Krieg Russlands gegen die Ukraine darf in dieser Folge nicht fehlen. Gefragt wird, ob ein Ende des Ukrainekriegs ohne Zugeständnisse an Russland überhaupt möglich ist.

Zudem geht es um die internationale Dimension: Wird die USA ihre Rolle als größter Unterstützer der Ukraine weiter einnehmen – auch angesichts einer möglichen Präsidentschaft Trumps? Diese Fragen bilden den Rahmen für ein Gespräch, das die deutsche Debatte in den größeren geopolitischen Kontext stellt. Das alles hört ihr in der neuen Folge based. mit Helene Bubrowski.