Kemmerich über die Ampel-FDP: "Bis hier und nicht weiter"

In der 31. Folge des Podcasts based. war Thomas L. Kemmerich zu Gast, Vorsitzender der FDP in Thüringen. Im Gespräch mit den Hosts ging es um die Ampel-Beteiligung der Freien Demokraten, die schwachen Umfragewerte und den anstehenden Landtagswahlkampf in Thüringen.

Kritik an der Ampel und Ruf nach einem Plan B

Kemmerich betonte, dass er die pauschale Frage nach einem Ausstieg aus der Ampel für falsch halte, sich aber ein Ende der Koalition nicht als Tabu wünsche. Man dürfe aber nicht ohne Konzept aussteigen, so seine Argumentation. Auf die Mitgliederbefragung angesprochen, machte er seine Haltung deutlich:

Sei es drum dieses rein raus aus der Ampel hat nicht meine Zustimmung gefunden.

Zugleich äußerte er scharfe Kritik an der Regierungsarbeit, insbesondere in der Wirtschafts- und Migrationspolitik. Die Menschen vermissten konkretes Handeln, nicht nur Ankündigungen.

Mittelstand und Energiepolitik im Fokus

Als Unternehmer legte Kemmerich einen Schwerpunkt auf die Lage des Mittelstands, den er von der Situation großer Konzerne abgrenzte. Bürokratie, Fachkräftemangel und Energiepreise nannte er als zentrale Sorgen. Besonders kritisch äußerte er sich über Wirtschaftsminister Robert Habeck und dessen Verhältnis zur Wirtschaft:

Also durch die durch die Mitwirkung in der Ampel ist glaube ich die Maske der Grünen noch mehr gefallen.

Auch die Abschaltung der Kernkraftwerke bezeichnete er als Fehler und verwies auf die aus seiner Sicht hohen Strompreise in Deutschland.

Wahlkampf in Thüringen ohne Bundesunterstützung

Ein zentrales Thema war Kemmerichs Wahl zum Ministerpräsidenten 2020 mit Stimmen von CDU und AfD und der anschließende Rücktritt. Zu den Folgen zählt, dass die Bundes-FDP seine Kandidatur nicht finanziell unterstützt. Kemmerich schilderte, wie er von diesem Beschluss erfuhr:

Erfahren haben wir es tatsächlich aus einer Veröffentlichung in der Presse, die da lautet, es gibt keinen Cent für die Unterstützung der Freien Demokraten in Thüringen, solange Thomas Kemmerich dort in verantwortlicher Position ist.

Trotz Umfragewerten von rund drei Prozent gab sich Kemmerich zuversichtlich und nannte als Ziel ein Ergebnis von acht bis zehn Prozent sowie eine mögliche Deutschland-Koalition aus CDU, SPD und FDP nach dem Vorbild Sachsen-Anhalts. Eine Zusammenarbeit mit AfD, Linken und Grünen schloss er aus. Zur Frage, ob ein Zerbrechen der Ampel der FDP in Thüringen helfen könnte, erklärte er, seine Planung gehe davon aus, keine Hilfe von außen zu brauchen.