FDP-Politiker Frank Schäffler über Heizungsgesetz, Schuldenbremse und den Zustand seiner Partei

In der 22. Folge des Politik-Podcasts based. sprechen die Hosts Benny und Dominik mit dem FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler. Zwischen Heizungsgesetz, Eurokrise und Haushaltsverhandlungen zieht der Abgeordnete, der seit 2005 mit Unterbrechung im Bundestag sitzt, eine Zwischenbilanz zum Zustand seiner Partei.

Ampel, Grüne und die Frage der Prioritäten

Schäffler ordnet die Regierungsbeteiligung der FDP historisch ein und verweist auf die Ausgangslage nach der Wahl. Der CSU-Vorsitzende Markus Söder habe am Wahlabend die Tür zugemacht.

und dann waren wir natürlich ein wenig gefangen in Richtung Ampel jetzt, und na ja, dann kann man sich's halt nicht aussuchen.

Ein reines Kommunikationsproblem sieht er nicht. Beim Thema Staatsausgaben fordert er stattdessen klarere Prioritäten und kritisiert die Ausgabenpolitik – mit einem Begriff, für den er nach eigener Aussage gescholten wurde.

Ich hab das neulich mal als Sozialklimbin bezeichnet, da bin ich schwer gescholten worden, aber das hat ein bisschen schon das ausgedrückt, um was es tatsächlich geht

Heizungsgesetz und Technologieoffenheit

In die Öffentlichkeit brachte Schäffler in diesem Jahr vor allem seine Kritik am Gebäudeenergiegesetz (GEG). Er hatte einen Dringlichkeitsantrag angestoßen, dem sich ein Teil der Fraktion anschloss. Für ihn ging es um Grundsätzliches – das Eigentum, „ommas kleinen Häuschen